Am 1. Juni berichteten wir über ein gemeinsames Eckpunktepapier von Kultusministerkonferenz (KMK) und Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) zum Digitalpakt Schule, das die KMK auf einer Pressekonferenz (ohne Beteiligung des BMBF) vorgestellt und auf Ihrer Website zum Download bereitgestellt hatte. Dieser Link ist inzwischen mausetot. Über die Gründe lässt sich trefflich spekulieren.

Die Zeitschrift c’t berichtete bereits in ihrer Ausgabe 14/2017 (S. 72), dass der DigitalPakt Schule ins Stocken geraten sei. Wohl auch, weil es seitens des Bundesfinanzministers noch keine Finanzierungszusage gäbe. In den Eckwerten des Bundeshaushaltes 2018 seien zwar diverse Einzelvorhaben des BMBF enthalten – nur eben der Digitalpakt fehle noch.

Der Blogger Jan-Martin Wiarda berichtet jetzt von einem Brief, den die KMK-Präsidentin und Baden-Württembergische Ministerin für Kultus, Jugend und Sport, Susanne Eisenmann, nun an ihre Bundeskollegin Johanna Wanka geschrieben habe und darin um klare Positionierung des BMBF bitten soll. Weiterhin berichtet er von einem Interview des Hamburger Bildungssenators Ties Rabe in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in dem ebenfalls unterstellt worden sei, dass das BMBF das Geld noch gar nicht hat und dass der Digitalpakt womöglich platzen könnte.

Auch die Badische Zeitung berichtet in ähnlichem Tenor und kommt zu dem Schluss, dass das BMBF vor der Bundestagswahl keine Vereinbarung abschließen wolle und das „vorläufige“ Eckpunktepapier von der Website der KMK habe löschen lassen.

Eigentlich haben sich aber alle Beteiligten inzwischen recht weit aus dem Fenster gelehnt, als dass das Gesamtpaket noch scheitern könnte. Was dann aber am Ende davon übrig bleibt – darüber darf weiter spekuliert werden.